Aufgrund der verschärften Entwicklung des Rohölpreises und der damit verbundenen Kostenerhöhung von Kerosin ist auch bei Flugreisen mit Teuerungen zu rechnen.

Es ist daher bei jeder Buchung darauf Bedacht zu nehmen, ob es sich um einen Fixpreis han-delt oder im Nachhinein (bis zum Reiseantritt) mit Preiserhöhungen zu rechnen ist. Eine detaillierte Überprüfung der jeweiligen Beförderungsbedingungen einer Fluglinie/eines Reiseveranstalters – vor Buchungsabschluss – auf Preiserhöhungsklauseln wird empfohlen.

Sollte eine derartige Klausel enthalten sein, bestünde bei Pauschalreisen (wo der Flug im Gesamtpreis enthalten ist) seitens des Reiseveranstalters die Möglichkeit, den Preis bis 20 Tage vor Reisebeginn zu erhöhen, wenn sich Beförderungsentgelte zwischen der Buchung und dem Reiseantritt nachweislich verändert haben. Um nicht von vornherein von einer Sittenwidrigkeit derartiger Klauseln auszugehen, ist in Geschäftsbedingungen neben einer allfälligen Erhöhung auch eine Senkung des Reisepreises bei veränderten Beförderungsentgelten ausdrücklich vorzusehen. Der Reiseveranstalter muss zusätzlich bei jeder Veränderung des Reisepreises eine schriftliche Begründung abgeben.

Ab einer erheblichen Verteuerung (ca. 8 %) besteht binnen einer angemessenen Frist die Möglichkeit, der Preiserhöhung zuzustimmen oder kostenlos vom Vertrag zurückzutreten. Eine Nichtäußerung kann als Zustimmung zur Preiserhöhung gewertet werden.

Da aufgrund der derzeitigen Situation keine verlässliche Prognose zu den steigenden Rohstoffpreisen (Sprit, Energie, Baumaterialien, etc.) abgegeben werden kann, empfiehlt sich bei detaillierten Vertragsprüfungen zukünftig verstärkt auf allfällige (nachteilige) Preisgestaltungsklauseln zu achten. Derartige Klauseln müssen zwischen den Vertragsteilen (wirksam) vereinbart werden, um überhaupt Vertragsbestandteil zu werden.

Bei dieser komplexen Materie stehen wir Ihnen mit unserem Knowhow jederzeit gerne rechtsfreundlich zur Seite.

Mag. Daniela GRUBER
Rechtsanwältin und Strafverteidigerin