Wir verfassen regelmäßig den Rechtstipp in der Bezirksrundschau. Dabei werden aktuelle rechtliche Themen aufgegriffen und für Normalverbraucher in verständlicher Form zugänglich gemacht. Zum Nachlesen stehen diese Rechtstipps für Sie auf unserer Homepage zur Verfügung.
Zum Zeitpunkt einer Schenkung stimmt üblicherweise die Chemie zwischen dem Geschenkgeber und dem Begünstigten. Die Zeiten können sich jedoch rasch ändern, es kommt zu Meinungsverschiedenheiten, heftigen Streitigkeiten und sogar Tätlichkeiten. Aus diesen Gründen kommt es vor, dass ein Geschenkgeber die Schenkung widerrufen möchte.
Generell gelten auf österreichischen Schipisten die Verhaltensregeln der FIS (Federation Internationale de Ski). Die gegenseitige Rücksichtnahme stellt darin das Kernelement dar. Zudem muss das Verhalten auf der Piste einerseits dem eigenen Können und andererseits den Pistenverhältnissen angepasst sein.
Am 1.1.2017 tritt ein Großteil der Regelungen des Erbrechts-Änderungsgesetztes 2015 in Kraft und enthält zahlreiche neue Regelungen, die auf alle Todesfälle ab dem 1.1.2017 anzuwenden sind. Völlig neu ist nunmehr das sogenannte Pflegevermächtnis. Es sind erstmals auch Pflegeleistungen naher Angehöriger im Verlassenschaftsverfahren zu berücksichtigen und zwar in folgendem Ausmaß:
Wer fahrlässig den Tod eines anderen herbeiführt, ist mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit einer Geldstrafe bis zu 720 Tagessätzen zu bestrafen. Verschuldete ein Erwachsener beispielsweise fahrlässig einen Verkehrsunfall, bei welchem ein Familienmitglied getötet wurde, kam es zu einer Verurteilung wegen fahrlässiger Tötung.
Seit 09.06.2016 ist die 32. Novelle des Kraftfahrgesetzes, im Zuge derer das sogenannte „Handyverbot“ am Steuer erweitert wurde, in Kraft.
